Allgemeine Bedingungen für die Durchführung von Seminaren, Konferenzen und Kursen am ITEL – Deutsches Lithiuminstitut GmbH. („ITEL“)
Fassung vom September 2021
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Deutschen Lithiuminstitut GmbH, Leipziger Straße 70, 06108 Halle (Saale) (Institut) sowie den Teilnehmern an durch das Institut veranstalteten Seminaren, Kursen und Konferenzen, (nachfolgend „Veranstaltung“ genannt).
Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
§ 2 Anmeldung
Die Anmeldung zu den Veranstaltungen des Instituts erfolgt schriftlich oder in Textform (Online-Formular, Mail, Fax, Brief) unter
ITEL – Deutsches Lithiuminstitut GmbH
Leipziger Straße 70
06108 Halle (Saale)
Fax: +49 345 69154939
Mail [email protected]
oder online über die Veranstaltungswebseite.
Sie hat bis spätestens zum angesetzten Anmeldeschluss oder, falls kein Anmeldeschluss angesetzt wurde, 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung zu erfolgen. Spätere Anmeldungen können zugelassen werden, sofern das Institut die Teilnahme sicherstellen kann. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zur Teilnahme an der Veranstaltung kommt erst durch schriftliche oder in Textform (Mail, Fax, Brief) gehaltener Bestätigung des Instituts gegenüber dem Teilnehmer zustande oder über das hierfür durch das Institut vorgehaltene oder beauftragte Internetportal.
Vorvertragliche Verpflichtungen bestehen bis zu dieser Bestätigung nicht. Das Institut beantwortet Anmeldungen durch Bestätigung oder Ablehnung schnellstmöglich. Ein Anspruch auf Rückäußerung binnen der Frist besteht jedoch nicht.
Die Teilnahmebestätigung gilt für die in der Bestätigung namentlich benannte Person. Die Teilnahmeberechtigung kann mit Zustimmung des Veranstalters auf eine andere Person übertragen werden.
§ 4 Leistungen / Zahlungsbedingungen
Der Teilnahmebeitrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und umfasst die im Programm genannten Leistungen. Erstattungen für nicht vollständig in Anspruch genommene Leistungen erfolgen nicht. Der Teilnahmebetrag wird mit Erhalt der Rechnung sofort fällig und hat bis spätestens 4 Werktage (Mo-Fr) vor Beginn der Veranstaltung auf dem in der Rechnung benannten Konto einzugehen.
§ 5 Stornierung
Die Teilnahme kann bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn durch eine Mitteilung des Teilnehmers gegenüber dem Institut schriftlich oder in Textform (Mail, Fax, Brief) storniert werden. Wird eine bestätigte Anmeldung bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn storniert, fallen Stornierungsgebühren von 50 % des Teilnahmebeitrages an.
Bei späterer Absage oder Fehlen des Teilnehmers an der Veranstaltung ist der volle Kostenbeitrag zu entrichten.
Nach Absprache mit dem Institut kann ohne Aufpreis ein Ersatzteilnehmer benannt werden.
§ 6 Änderung / Absage der Veranstaltung
Das Institut behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen: Zudem bleibt vorbehalten, notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen.
Das Institut ist bei Vorliegen wichtiger Gründe berechtigt, Veranstaltungen räumlich und/oder auf einen anderen Termin zu verlegen oder abzusagen.
Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort, aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl oder wegen eines anderen Grundes nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend durch das Institut informiert.
Der Teilnahmebeitrag wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des Instituts.
§ 7 Allgemeine Haftung
Die Haftung des Instituts für Vermögens- und Sachschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, gleich aus welchem Rechtsgrund.
Für Unfälle während der Veranstaltung, auf dem Weg zur und von der Veranstaltungsstätte sowie für Diebstahl und den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen wird keine Haftung übernommen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des Instituts.
§ 8 Urheberrecht
Arbeitsunterlagen und Datenträger des Instituts sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise ohne Einwilligung des Instituts und der Referenten vervielfältigt oder verbreitet werden. Das Institut sowie die Referenten behalten sich alle Rechte vor. Die Arbeitsunterlagen stehen exklusiv den Teilnehmern der jeweiligen Veranstaltung zur Verfügung.
§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Erfüllungsort der beiderseitigen Verpflichtungen und Gerichtsstand ist Halle (Saale).